3 Fragen an Olaf Zimmermann

Seit 25 Jahren ist Olaf Zimmermann Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. Wir haben den Publizisten, ehemaligen Kunsthändler und Träger des Bundesverdienstkreuzes zu seinen Erwartungen an die Kulturpolitik nach 100 Tagen der neuen Bundesregierung befragt.

GVL: Die Ampel-Koalition ist demnächst 100 Tage im Amt. Wo sehen Sie erste kulturpolitische Erfolge in Hinsicht auf die Regierungsarbeit und wo bleibt sie in Ihren Erwartungen noch zurück?

Olaf Zimmermann: Ehrlich gesagt, habe ich den Eindruck, dass sich die Ampel noch zurechtruckeln muss.

Am einfachsten hat es sicherlich Arbeitsminister Hubertus Heil, MdB. Hier kann an die Arbeit der letzten Wahlperiode angeknüpft werden. Im Koalitionsvertrag wurde sich viel zur Verbesserung der sozialen Lage, gerade auch von Solo-Selbständigen, vorgenommen. Dafür werden derzeit die Vorbereitungen getroffen. Wir sind hier im engen Dialog. 

Noch unklar ist, was im Urheberrecht ansteht. Im Koalitionsvertrag gibt es hierzu relativ wenige Aussagen, wenn es um den vielbeschworenen Interessenausgleich geht, wird es meines Erachtens darauf ankommen, dass die Stimme der Rechteinhaber deutlich wird. Wie Justizminister Marco Buschmann, MdB agieren wird, ist noch nicht zu erkennen. 

Um beim Urheberrecht zu bleiben, hier wird mit Blick auf Wissenschaft und Forschung im Koalitionsvertrag eindeutig für eine Stärkung von open source und open access plädiert. Es ist zu vermuten, dass Forschungsministerin Bettina Stark-Wanzinger, MdB diese Vorhaben umsetzen wird. Hier steht die Frage im Raum, ob ein privatwirtschaftlicher Wissenschaftsverlagssektor überhaupt noch im Blick ist oder die Bundesregierung ihn lediglich als Zusatz aus alten Zeiten sieht. 

Die Erwartungen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, MdB sind nach meinem Eindruck hoch, da er als eigentlich Schriftsteller einen Bezug zur Branche hat. Dass er die Verlängerung der Wirtschaftshilfen schnell auf den Weg gebracht hat, ist ein erster Erfolg. Dennoch bleibt die Nagelprobe, ob die Kultur- und Kreativwirtschaft ein Thema unter vielen bleiben wird oder ob hier – gerade auch mit Blick auf den nachhaltigen Umbau der Wirtschaft – echte Akzente gesetzt werden sollen.

Katja Keul, MdB ist als Staatsministerin für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bislang noch nicht spürbar in Erscheinung getreten. Bedeutung gewinnen wird sicherlich die Verschränkung von Kulturpolitik im Inland und Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik, zumal auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth, MdB in diesem Feld verankert ist und sich bereits zu Wort gemeldet hat. 

Ich plädiere dafür, die ersten 100 Tage nicht zu hoch zu hängen und nicht so sehr auf Symbolpolitik zu schauen, sondern vielmehr nach einem Jahr eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Dann hatte jeder Gelegenheit, sich in sein Thema einzuarbeiten und echte Ergebnisse vorzulegen. Gerade in der Kulturpolitik geht es meines Erachtens darum, die dicken Bretter zu bohren, um die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu verbessern. Das ist mit Arbeit und oftmals weniger „Glanz und Gloria“ verbunden.

Die gesamtgesellschaftlichen Brennpunkte liegen derzeit auf den Themen Diversität, Digitalisierung und Demokratie. Bei welchen Themen sehen Sie die Kulturwirtschaft als Vorreiter?

Ich denke, sowohl mit Blick auf Diversität als auch Digitalisierung ist die Kulturwirtschaft ein klarer Vorreiter. Wenn ich nur auf den Musikbereich schaue, dann lässt sich schnell feststellen, dass er schon divers war als weder der Begriff verwendet wurde noch besondere Anstrengungen für Diversität unternommen worden. Das liegt sicherlich daran, dass die Kulturwirtschaft wesentlich kundenorientierter agieren muss als öffentlich geförderte Kultureinrichtungen. Auch werden mit der populären Kultur auch solche Bevölkerungsgruppen schon lange adressiert, die öffentliche Kultureinrichtungen speziell im Theater und in den Museen erst langsam entdecken mussten – wenn auch hier die Ausnahmen die Regel sind.

Die Digitalisierung ist in der Kulturwirtschaft schon lange ein Treiber. Sowohl in der Produktion als auch in der Distribution ist die Digitalisierung längst selbstverständlich. Im Vergleich zum öffentlichen Kultursektor ist die Kulturwirtschaft ganz klar Vorreiter.

Welchen Beitrag leisten Verwertungsgesellschaften aus Ihrer Sicht u.a. zur kulturellen Vielfalt in Deutschland?

Zunächst einmal sind Verwertungsgesellschaft unverzichtbar für die Wahrnehmungsberechtigten, denn nur Verwertungsgesellschaften sind aufgrund ihrer Verhandlungsmacht in der Lage entsprechende Verträge auszuhandeln und damit einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Ertrag der Wahrnehmungsberechtigten leisten zu können.

Aber auch für die Nutzer bringen Verwertungsgesellschaften wesentliche Vorteile, da sie die Transaktionskosten minimieren. Dank der internen Verteilungsmechanismen leisten sie einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt, in dem auch jene Künstler und Verwerter adäquat an Ausschüttungen partizipieren, die eher weniger verwertet werden. Darüber hinaus sind die sozialen Aufgaben, die die Verwertungsgesellschaften übernehmen für Leistungsempfänger sehr wichtig. Ferner darf ihre Bedeutung in der Kulturförderung nicht unterschätzt werden.