GVL im Dialog

Im Hersteller-Bereich bewegen sich die Verteilungen grundsätzlich im Rahmen der gesetzlichen Fristenvorgaben. Die gesetzlich angeordnete Systemerneuerung konnte in weniger als drei Jahren bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Verteilungstätigkeiten vollzogen werden.

Wir wissen, dass es bei den Künstler-Verteilungen in den vergangenen Jahren immer wieder Verzögerungen gab und Sie auf Vergütungen warten mussten. Leider war der technische Umbau unserer verteilungsrelevanten Systeme langwieriger und komplizierter als zunächst erwartet. Dennoch konnten wir insbesondere in den vergangenen Monaten deutliche Fortschritte sowohl bei der Geschwindigkeit als auch Qualität unserer Verteilungen erzielen.
Konkret sind jedoch für die Jahre ab 2010 noch einzelne Segmente mit besonders schwierigen Datenlagen und geringem Gesamtvolumen unverteilt (die sog. „Offenen Budgets“, also z.B. Jingles, Werbung). Diese mussten wir in Rücksprache mit unseren Gremien zu Gunsten der größeren Verteilbudgets zurückstellen. Ab Sept 2020 können Berechtigte hier auf www.gvl.de alle noch offenen Mitwirkungen an den darunter fallenden Produktionen  melden, ihre Verteilung ist für das erste Halbjahr 2021 geplant.
Dieser Tage starten wir mit der Schlussverteilung der Verteiljahre 2013 und 2014.
Ansonsten werden wir die im VGG vorgesehen Verteiltermine mit leichtem Verzug einhalten: Die Erstverteilung 2019 findet im November 2020 statt im September statt. Diese Verzögerung ist nötig, um auch neu gemeldete Mitwirkungen zu berücksichtigen. Die Schlussverteilungen der Jahr 2015/2016 sind für nächstes Jahr geplant, 2017/2018 für das Jahr 2022. Danach verteilt die GVL nach dem im VGG vorgesehenen regulären Verteilzyklus. Auf Wunsch unserer Gremien und Berechtigten haben wir jeweils nur maximal zwei Schlussverteilungen zusammengefasst, um weitere Einnahmespitzen innerhalb eines Jahres zu vermeiden.

Das DPMA wurde über die Verschiebungen der Verteilungen informiert und nimmt im Übrigen an unseren Gremiensitzungen teil, in denen diese Fragen besprochen wurden. Dies betrifft sowohl die Regel- und Schlussverteilungen als auch die offenen Budgets.

Wir erhalten riesige Mengen an Daten täglich – Finanzdaten, Mitwirkungsdaten, Nutzungsdaten, Informationen zu Rechteinhaberschaften etc. Allein für das Nutzungsjahr 2019 fließen über 12 Mio. Tonträger-Nutzungsmeldungen der Sender in die Verteilung ein.

All diese Daten, die uns mit sehr unterschiedlicher Qualität erreichen, müssen aufbereitet, strukturiert und systematisch verarbeitet werden. Im Rahmen der Verteilrechnung werden alle Informationen schließlich zur Verteilung kumuliert.

Wir sind bei unserer Tätigkeit auf die Datenzulieferung von Dritten angewiesen, also konkret die Sendenutzungsdaten der Sender ebenso wie die Repertoire- bzw. Mitwirkungsdaten der Berechtigten. Bei den jährlich zu verarbeitenden Millionen von Datensätzen treten in einem nicht unerheblichen Umfang Qualitätsmängel auf, die überwiegend von unseren Mitarbeiter*innen in kleinteiliger Arbeit behoben werden müssen. Das hat in der Vergangenheit zu Verzögerungen oder anderen Herausforderungen bei den Verteilungen geführt.

Der Optimierung von Daten und Datenverarbeitungsprozessen widmen wir einen großen Teil unserer Ressourcen, um hier tragbare, bezahlbare und flexible Lösungen zu finden.

Die GVL hat eine abgestimmte IT-Strategie sowie ein Architektur- und IT-Konzept. Die Strategie wurde unseren Gremien vorgestellt und von diesen verabschiedet.

Konkret arbeiten wir auf Basis des sog. Domain-driven Design (DDD). Das ist eine Methodik, Denk- und Arbeitshaltung, bei der die Anforderungen und Ziele der Fachexperten im Vordergrund der Softwareentwicklung stehen. Für eine unabhängige und kontinuierliche Qualitätssicherung wird die Arbeit unserer IT-Abteilungen durch externe Experten begleitet und überwacht.

Die Bearbeitung von Fragen oder Reklamationen zu fehlerhaft erstellten oder nicht erfolgten Abrechnungen kann angesichts der vielfältigen Gründe und hohen Datenkomplexität sehr aufwändig sein. Neben der ersten Initialprüfung durch die jeweiligen Supportteams ist in den meisten Fällen Unterstützung durch das Team Datenmanagement der IT, das Team Verteilregeln oder der Buchhaltung notwendig – in vielen Fällen von allen dreien.

Vor diesem Hintergrund kann die Bearbeitung längere Zeit in Anspruch nehmen. Auch können die im Ergebnis identifizierten Gründe sehr unterschiedlich und teilweise Resultat sehr komplexer Verarbeitungsprozesse sein, so dass eine Erklärung nicht immer ad hoc erfolgen kann und für außenstehende leicht verständlich ist. Korrekturen können in der Regel erst in einem der folgenden Verteilläufe aufgenommen und verarbeitet werden. In vielen Fällen ist daher die Auswirkung einer Korrektur aufgrund der vielen Abhängigkeiten innerhalb einer Verteilung erst später konkret ersichtlich.

Wir haben erst kürzlich wieder Vergütungen in Höhe von 3,6 Mio. Euro für Nutzungen aus dem Ausland an ca. 11.500 Berechtigte ausgeschüttet und werden dies auch regelmäßig weiterhin tun. Informationen zu den von der GVL unterhaltenen Repräsentationsvereinbarungen für Künstler*innen und Tonträgerhersteller finden sich auf unserer Internetseite.

Der Umfang von Vergütungen aus dem Ausland hängt dabei nicht nur von den Möglichkeiten der GVL, sondern auch von der Rechtslage und der bestehenden operativen und technischen Infrastruktur bei Schwestergesellschaften und deren Verteilungsplänen ab. Unterschiede schlagen sich demgemäß auch auf die erhaltenen Vergütungen durch.

Trotz erheblicher und auch erfolgreicher Standardisierungsbemühungen weichen operative Standards voneinander ab. So werden teils nicht individualisierte Zahlungen geleistet oder Zahlungen werden Verteilungsjahren nicht zugeordnet. Dies macht derzeit noch eine manuelle Aufarbeitung von Zahlungseingängen erforderlich, was wiederum oft zeitliche Verzögerungen für unsere Berechtigten mit sich bringt.

Die GVL nimmt keine Rechte an Livedarbietungen wahr, d.h. auf Live-Darbietungen entfallen keine GVL-Lizenzgebühren. Die Veranstalter zahlen in diesem Fall an die GEMA als Verwertungsgesellschaft der Urheber, nicht an die GVL. Lizenzgebühren für die GVL fallen bei solchen Veranstaltungen nur für die öffentliche Wiedergabe von Tonträgern an, sofern solche bei Festivals genutzt werden. Im Bereich der öffentlichen Wiedergabe wird ein Anteil von 20% des GEMA-Tarifes erhoben. Bei Mischformen wie Festivals, bei denen es sowohl zu Live-Auftritten als auch zur Wiedergabe von Tonträgern kommt, findet ein reduzierter Tarif in Anwendung, der die geringere Nutzung von Tonträgern berücksichtigt.

Die Clubs zahlen für die Musikwiedergabe von erschienenen Tonträgern nur ein Bruchteil der GEMA-Vergütung, diese machen nur 1-2% der GVL-Einnahmen aus. Angesichts der geringen Vergütung, die die GVL von den Clubs erhält, muss ein Musikmonitoring in den Clubs zu vertretbaren Kosten durchführbar sein. Wir prüfen gerade, inwieweit sich die Beschaffung der Nutzungsdaten vor diesen Hintergrund gestalten lässt.

Das Urheberrechtsgesetz unterscheidet zwischen sogenannten Exklusivrechten, die vertraglich den Verwertern eingeräumt werden, und Vergütungsansprüchen, die unabhängig von vertraglichen Regelungen per Gesetz bestehen. Die GVL nimmt bisher lediglich Vergütungsansprüche wahr. Das interaktive Streaming von audio und audiovisuellem Content ist als Exklusivrecht ausgestaltet und fällt damit nicht unter die von der GVL grundsätzlich wahrgenommenen Rechte. Zwar können auch Exklusivrechte von Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden – so bei der GEMA, doch bedarf deren kollektive Wahrnehmung einer großflächigen Einräumung von Rechten durch nahezu alle involvierten Rechteinhaber. Dies wiederum setzt einen generellen Konsens der Rechteinhaber und sonstigen Marktteilnehmer oder eine gesetzliche Regelung voraus. Einen Konsens können wir bisher nicht identifizieren, Vergütungsansprüche für interaktive Streaming-Rechte bestehen bisher nicht. Einer Erweiterung unseres Rechteportfolios stehen wir bei Bedarf selbstverständlich offen gegenüber.

Nach der GVL-seitigen Realisierung und Wartung der ersten Grundfunktionalität für die Synchron-App sollen die weiteren Ausbaustufen folgen. Wir bedauern sehr, dass sich diese Weiterentwicklung verzögert, da die Produktivität der GVL durch die Auswirkungen der Corona-Krise geringer ist als geplant. Wir haben – vor allem durch nötige Kinderbetreuung der Mitarbeiter*innen– mit Engpässen in unseren IT-Ressourcen zu kämpfen und müssen uns auf den Portalausbau für unsere Künstler*innen konzentrieren. Dafür mussten wir die bisherige Planung anpassen. Hinzu kommt, dass wir vorab Entwicklungsaufwand für unser internes GVL-Projekt VITA leisten müssen, damit die Synchron-App perspektivisch einen möglichst hohen Mehrwert für die Künstler*innen haben kann. Diesen Aufwand haben wir initial unterschätzt.

Uns ist bewusst, dass die Künstler*innen, die die Synchron-App nutzen, dringend auf die Weiterentwicklung der GVL-Schnittstelle warten. Wir werden das Projekt gemeinsam mit den Entwicklern der Synchron-App mit aller Kraft weiter vorantreiben. Die Umsetzung ist für 2021 fest eingeplant.

Das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht keine bestimmte Rechtsform für Verwertungsgesellschaften vor, sie kann demgemäß frei gewählt werden. Derzeit ist in Deutschland die überwiegende Zahl der Verwertungsgesellschaften als GmbH organsiert. Je nach Rechtsform verlangt das VGG, dass Verwertungsgesellschaften in der Hand ihrer Mitglieder sind – so müssen im Falle der Organisationsform einer GmbH die Geschäftsanteile der Verwertungsgesellschaft von ihren Mitgliedern gehalten werden, im Falle der Organisation als wirtschaftlicher Verein muss die Verwertungsgesellschaft von ihren Mitgliedern beherrscht werden.

Die Geschäftsanteile der GVL werden von ihren Mitgliedern, den Gesellschaftern BVMI, BFFS, unisono und VUT gehalten. Darüber hinaus sieht der Gesellschaftsvertrag der GVL in Einklang mit den rechtlichen Vorgaben des VGG Mitbestimmungsrechte der Wahrnehmungsberechtigten der GVL vor. Mindestens alle vier Jahre finden Gruppenversammlungen statt, in denen die Berechtigten die Delegierten und Ersatzdelegierten ihrer Gruppe wählen können. Zusammen mit den Gesellschaftern (den Mitgliedern) bilden die Delegierten die Gesellschafter- und Delegiertenversammlung, die zu einer Vielzahl von grundsätzlichen Themen die GVL bindende Beschlüsse fasst. Hierzu gehören unter anderem die Wahrnehmungsbedingungen, die Verteilungspläne oder die Tarife. Vorbereitet werden die Beschlüsse in verschiedenen Ausschüssen der GVL, die wiederum mit gewählten Delegierten besetzt sind. Neben der Beherrschung der GVL durch die Gesellschafter und Delegierten steht sie wie wirtschaftliche Vereine unter der Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Aufsichtspflichten und aufsichtsrechtliche Befugnisse können und werden insoweit ungeachtet der Rechtsform einer Verwertungsgesellschaft wahrgenommen. Überdies ist auch ein wirtschaftlicher Verein privatrechtlich organisiert, die Kontrolle durch das DPMA ist daher identisch. Der Vorstand des Vereins ist kein öffentlicher Amtsträger, Geschäftsführer der GmbH und geschäftsführender Vorstand eines Vereins haben dieselbe Kontrolle und dieselben Pflichten.

Der Finanzausschuss der Gesellschafter- und Delegiertenversammlung sowie das Aufsichtsgremium der GVL erhalten alle Informationen zum Budget der GVL und geben dieses frei. Im Finanzausschuss werden Finanzinformationen (u.a. IT-Kosten, externe Berater) transparent dargestellt und diskutiert. Letztlich entscheidet über die Freigaben aber die Gesellschafter- und Delegiertenversammlung mit den gewählten Vertreter*innen der Berechtigten.