Im Rahmen eines Parlamentarischen Abends in Berlin stellte die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) ihre Vorschläge für den „Dritten Korb“ der Urheberrechtsnovelle vor und forderte einen verstärkten Dialog zwischen Politik und Verwertungsgesellschaften. Rund 100 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Verwertungsgesellschaften waren am 21. September der Einladung in die Deutsche Kinemathek gefolgt.

Nach einem öffentlich gemachten Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) als Aufsichtsbehörde der deutschen Verwertungsgesellschaften sieht sich die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) veranlasst, wie folgt klarzustellen: Die Künstlerverteilung 2010 wird definitiv auf Grundlage des neuen nutzungsbasierten Verteilungssystems durchgeführt. Dies hat auch das DPMA ausdrücklich bestätigt. Die vom GVL-Beirat am 01. November 2011 verabschiedeten Verteilungspläne 2010 haben somit Bestand.

Die GVL beginnt ab der kommenden Woche mit den Überweisungen an Künstler für die Verteilung 2010. Es sind die ersten Vergütungen, die auf Basis des neuen nutzungsbasierten Verteilungssystems für Künstler ausgeschüttet werden. „Wir freuen uns, dass wir den Künstlern jetzt die ihnen zustehenden Vergütungen auszahlen können“, betont Geschäftsführer Dr. Tilo Gerlach.

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) und der Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft (BdV) steuern eine Zusammenarbeit bei den Leistungsschutzrechten von Veranstaltern an. Dies ist das Ergebnis aus persönlichen Gesprächen der beiden Geschäftsführungen im Januar. Die GVL wird somit auch weiterhin die Zweitverwertungsrechte der Veranstalter wahrnehmen, wozu vor allem die Ansprüche aus den Privatkopie-Abgaben zählen.

Am 15. Mai 2012 fand in Berlin die alle drei Jahre durchzuführende Berechtigtenversammlung der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) statt. Satzungsgemäße Aufgabe der Berechtigtenversammlung ist die Wahl der Gruppenvertreter in den Beirat. Fast 700 berechtigte Hersteller, Künstler und Veranstalter kamen zusammen und nutzten neben ihrem Wahlrecht auch die Gelegenheit zum ausführlichen Austausch untereinander sowie in der Diskussion mit den GVL-Geschäftsführern Guido Evers und Dr. Tilo Gerlach.

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) ruft ihre Berechtigten dazu auf, sich der Initiative „Wir sind die Urheber! Gegen den Diebstahl geistigen Eigentums“ anzuschließen. Diese wurde Anfang Mai ins Leben gerufen und inzwischen von über 6500 Personen unterzeichnet (www.wir-sind-die-urheber.de).

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) muss eine Absenkung der Gesamterträge um 29,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verkraften. Die Erlöse sanken im Geschäftsjahr 2011 um 54,6 Millionen Euro auf nun 128,3 Millionen Euro. „Das Berichtsjahr war gekennzeichnet durch massive Einbrüche bei den Abgaben für die Privatkopie“, erläutern Dr. Tilo Gerlach und Guido Evers, die Geschäftsführer der GVL, den Jahresabschlussbericht für 2011.

In einem Musterprozess vor dem Oberlandesgericht (OLG) München konnte sich die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) mit ihrer Forderung nach einer grundsätzlichen Gleichwertigkeit von Interpreten und Urhebern zunächst nicht durchsetzen. Das OLG München befand am 27. September 2012 eine Erhöhung des GVL-Anteils von derzeit 20 Prozent auf 30 Prozent des GEMA-Tarifs bei der öffentlichen Wiedergabe für angemessen.

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, die Leistungsschutzrechte in Deutschland von 50 auf 70 Jahre nach Erscheinen von Tonträgern zu verlängern. Damit wird eine EU-Richtlinie von September 2011 in deutsches Recht umgesetzt. Der Gesetzentwurf muss noch vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) hat gegen den kanadischen Webradio-Provider Sonixcast eine wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg erwirkt. Hiernach ist es Sonixcast verboten, durch Werbung weiterhin den irreführenden Eindruck zu erwecken, dass Betreiber ihr Webradio in Deutschland mit einer Lizenz der kanadischen Urheber- Verwertungsgesellschaft SOCAN legal ausstrahlen können.