Der BGH verwies die Entscheidung hinsichtlich einer Erhöhung des GVL-Anteils am GEMA-Tarif für die öffentliche Wiedergabe zurück an das Oberlandesgericht (OLG) München.

Nachdem im Januar 2014 nach mehrjährigen Verhandlungen neue Gesamtverträge mit den Verbänden BITKOM und BCH abgeschlossen wurden, konnte die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) als Inkasso-Zusammenschluss von neun deutschen Verwertungsgesellschaften die mit entsprechender Verzögerung angekommenen Gelder nun an die angeschlossenen Verwertungsgesellschaften weiterleiten.

„Wir blicken zurück auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2013, in dem wir unsere Gesamterträge erneut steigern konnten. Das positive Ergebnis wird unterstrichen durch die mittlerweile eingegangenen Privatkopievergütungen für PCs, die im Jahresabschluss noch als gesperrte Beträge ausgewiesen sind“, berichten Guido Evers und Dr. Tilo Gerlach, die beiden Geschäftsführer der GVL.

Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker, begrüßte zur Eröffnung des Parlamentarischen Abends  die EU-Richtlinie als wichtigen Erfolg für die Urheber: „Damit ist ein wesentlicher Schritt getan, um europaweit einheitliche Standards für Verwertungsgesellschaften zu schaffen und die grenzüberschreitende Lizenzierung von Urheberrechten in Europa zu erleichtern.

„Wir freuen uns außerordentlich über die erneut positive Ertragsentwicklung für unsere Berechtigten. Dies entspricht dem hohen Wert der kreativen Leistungen unserer Künstler, Hersteller und Veranstalter“, erklären Guido Evers und Tilo Gerlach. Die beiden Geschäftsführer der GVL ergänzen: „Besonders erfreulich ist, dass wir parallel einen Kostensatz vor Abschreibungen in Höhe von 6,8 Prozent vorweisen können.

Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hatte im August 2010 – bestätigt durch das OLG München vom September 2012 – jedenfalls eine Erhöhung auf 30 Prozent des GEMA-Tarifes für angemessen erachtet. Dagegen hatten beide Seiten Revision eingelegt; die GVL, weil ihr unverständlich war, weshalb der für die ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller zu zahlende Tarif weniger als ein Drittel des den Urhebern geschuldeten Tarifs betragen soll, die Tanzschulverbände, weil sie jedwede Erhöhung ablehnen.

„Der Abschluss dieser Gesamtverträge ist ein großer Durchbruch für uns, weil wir für unsere mehr als 145.000 Berechtigten nach langen Jahren nun erstmalig Vergütungen für die Nutzung ihrer Werke auf Mobiltelefonen und Tablets durchsetzen können“, freuen sich die beiden GVL-Geschäftsführer Guido Evers und Dr. Tilo Gerlach. „Seit Jahren nutzen viele Menschen Mobiltelefone und Tablets auch für Privatkopien.

Die jeweils siebenstelligen Erlössteigerungen in den Bereichen Sendung und öffentliche Wiedergabe konnten die Mindereinnahmen aus der Privatkopie nicht vollständig aufholen. So konnte die für die Gesellschaft größte Einnahmequelle, der Bereich Sendevergütung, mit 81,8 Mio Euro einen Anstieg von 1,9 Prozent gegenüber 2014 (80,3 Mio. Euro) verbuchen. Auch im Bereich der öffentlichen Wiedergabe verzeichnete die GVL erneut einen Zuwachs von 1,7 Mio. Euro bei Erträgen von 41,1 Mio. Euro (entspricht einem Plus von 4,4 Prozent).